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11.07.2019 Workshop im Koordinationskreis der JugendarbeiterInnen des Landkreises zur Nutzung sozialer Medien und Messenger im Rahmen der Jugendarbeit?

08.08., 19.00 Uhr: Offenes Plenum von Selbstbestimmt.Digital e.V., ESG, Turnseestraße 16, 79102 Freiburg

Am 25.07. und 17.10.2019 gestalten Jens Glutsch und Jonas Vollmer in Stuttgart einen Workshop der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg zum Thema "Sicherheit im Netz und in sozialen Medien: Wer bin ich, wer folgt mir und wer hat meine Daten?". Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Es war seit unserer Gründung 2015 die bislang größte Ehrung unseres Engagements, die wir als S.D erhalten haben: Auf Vorschlag der Robert Bosch Stiftung waren wir zum Bürgerfest des Bundespräsidenten am 30. August 2019 auf Schloss Bellevue eingeladen, zusammen mit rund 4.000 anderen Bürgerinnen und Bürgern, die, so wörtlich in der offiziellen persönlichen Einladung, "das Ehrenamt in herausragender Weise mit Leben erfüllen".

Neben wunderbaren Köstlichkeiten aus den Gastländern Finnland und Nordrhein-Westfalen durften wir spannende Musik und Podiumsdiskussionen zu Bildung im 21. Jahrhundert erleben, sowie eine atemberaubende Licht-, Musik- und Lasershow zum Abschluss. Doch ganz besonders bereichernd war der Austausch mit anderen engagierten Menschen und Organisationen, die uns in unserem Tun und wir sie in ihrem inspiriert haben: Neben dem Deutschen Trachtenverband, Freiwilliger Feuerwehr und DLRG waren dies insbesondere der Kinderschutzbund Bundesverband, Wikimedia Deutschland und vor allem: das engagierte Team ehrenamtlicher Data Scientists von Correlaid.

So war es schließlich ein kleiner, aber feiner Sahnetupfen, als wir mit einer Mitarbeiterin des Bundespräsidenten in Kontakt kamen, die uns mit dem zuständigen Ressort rund um Digitalisierung in Kontakt bringen möchte. "Vertraut den neuen Wegen" ...

DANKE für diese Ehre und Inspirationen, DANKE an alle im Team von S.D und DANKE an alle unsere Partner-Organisationen, Freund_innen und Unterstützer_innen! So arbeiten wir gerne weiter: für eine menschenwürdige, demokratische digitale Gesellschaft!

Einige Impressionen:

Video zur Abschluss-Show

Bei Selbstbestimmt.Digital geht es darum, wie "normale Bürger" im "digitalen Zeitalter" leben. Am Rande geht es aber auch immer um die technischen Voraussetzungen und die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen. Im Verein stellten wir immer wieder fest, dass die Möglichkeiten begrenzt sind, den eigenen "digitalen Fußabdruck" im Sinne der Selbstbestimmung zu beeinflussen.

Auf der Suche nach Antworten, Gründen, Handlungsmöglichkeiten und aktuellen Entwicklungen kamen wir im Verein immer wieder auf den Begriff "Governance", hier verstanden als Aufgabe des Gesetzgebers, Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Grundrechte "der Bürger" ermöglichen. Um politische Entscheider (ggfs. über "Druck aus der Bürgerschaft") darauf aufmerksam zu machen, hat Selbstbestimmt.Digital zu einzelnen aktuellen Themen Stellung bezogen, sich an Demos beteiligt, offene Briefe mit gezeichnet, etc..

Intern stellten wir uns die Frage, ob unsere Demokratie "kaputt" sei und welchen Anteil die Digitalisierung daran hat, z.B. beim Brexit. Das gehört am Rande zu unserem Vereinszweck, bewegt aber unsere Herzen im Hinblick auf Lösungsansätze. Wer sich weiter mit diesem Thema beschäftigen möchte, dem empfehle ich den aktuellen Beitrag "Kontrollverlust der liberalen Demokratien" auf heise, in dem Ideen genannt sind, sowie das Buch "Wie Demokratien sterben - und was wir dagegen tun können".

Gemeinsam mit vielen Bürgerrechtsvereinigungen, Kryptoexpert_innen und Politiker_innen unterzeichnete auch Selbstbestimmt.Digital einen offenen Brief, der am 13.06. dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zugestellt wurde.

Anlass war die zum wiederholten Male vorgebrachte Forderung der Sicherheitsbehörden, dass man die Kommunikation der Bürger_innen abhören können müsse, um sie vor "den Bösen" schützen zu können. Dies soll dadurch geschehen, dass die großen Anbieter Hintertüren einbauen sollen.

Egal, ob dies als Schnittstelle oder als bewusste Schwächung des Algorithmus eingebaut wird, es ist und bleibt eine blöde Idee. Denn – vereinfacht gesagt – was hindert es den Bösewicht, eine Software zu verwenden, die diese Hintertür nicht hat?

Unterm Strich bliebe: Alle Bürger sind unter Generalverdacht (und können leichter abgehört werden, was historisch belegt zu Begehrlichkeiten führt), aber die, die man erwischen will, entziehen sich der Überwachung.

Vor allem aber ist es notwendig, dass der Eingriff (z.B. durch "Quellen-TKÜ") aufwändig ist und möglichst auch Spuren hinterlässt.

Presse:

Weitere Artikel findet man unter "Cryptodebatte", "Key Escrow", etc..

Jens Gutsche, Simon Vollmer und Jonas Vollmer haben für Selbstbestimmt.Digital am 14.06.2019 einen Beitrag zur Jahreskonferenz des Forum Privatheit eingereicht. Der Titel lautet:

"Digital Empowerment in der Praxis: Medienkompetenz und Datenschutz als integrale Bestandteile lebensbegleitenden Lernens für Organisationen und Bürger_innen"

Lesenswert ist in diesem Zusammenhang auch die APuZ Ausgabe 24–26/2019 zum Thema "Datenökonomie" der Bundeszentrale für politische Bildung, in die Beiträge einer Konferenz des Forum Privatheit eingeflossen sind.

Jens Glutsch hielt für Selbstbestimmt.Digital Vorträge zur Demokratie im Informationszeitalter mit Bezug auf Digitalisierung und Wahlen. Am 12.05.2019 auf der OpenCodes im ZKM Karlsruhe und am 20.05.2019 auf der Privacy Week Stuttgart. Dort gab es am 24.05.2019 im Hospitalhof auch eine Lesung gemeinsam mit Oliver Koch, einem Karlsruher Science-Fiction-Autor. Bei allen Veranstaltungen entspannen sich Diskussion um Manipulation und Überwachung.

Hendrik vom Lehn gestaltete einen Praxis-Workshop mit Dr. Elisa Orrù zum Thema "Privacy in Practice". Der Workshop für Studierende der Liberal Arts and Sciences an der Uni Freiburg fand am 04.06.2019 statt.

Am 09.06.2019 hielt Jonas Vollmer gemeinsam mit Sebastian Berg vom Wissenschaftszentrum Berlin einen Workshop auf dem Pfingsttreffen des Evangelischen Studienwerks Villigst. Das Thema war "Digitalisierung und Demokratie & digitale Bildung der Bürger".

Personalisierte Werbung setzt gezielt an den (vermeintlichen) individuellen Wünschen, Hoffnungen oder auchBefürchtungen und Ängsten an, um Aufmerksamkeit zu erzeugen und hierüber Entscheidungen der Adressierten zu beeinflussen. Auch im Kampf um Wählerstimmen kommt diese, auch als Mikrotargeting bezeichnete Methode zum Einsatz. Neben klar erkennbaren Werbebotschaften werden hierüber auch gezielt falsche Darstellungen (Fake News) transportiert, die auf unbewusster Ebene wirken sollen. Auch massenhaft von virtuellen Personen (Social Bots) in sozialen Netzwerken erzeugte Kommentare zielen auf eine unterschwellige Manipulation von Nutzerinnen und Nutzern ab.

Diese Methoden zur Beeinflussung demokratischer Meinungsbildung machen auch vor dem aktuellen Wahlkampf zur Europawahl 2019 nicht halt. Wer dies (er-)kennt, kann bewusster handeln und selbst-, statt fremdbestimmt zum Wahlergebnis beitragen.

Im Rahmen der Workshops unserer Reihe geben vier Impulse von Expertinnen und Experten einen Einblick in die Themen. Im Anschluss wenden die Teilnehmenden das neu gewonnene Wissen an, um im Gruppenpuzzle individuelle Fragen und Problemstellungen zu bearbeiten.

Themen

  • Europa und die Europawahl 2019
  • Fake News
  • Social Bots
  • Mikrotargeting

Expert*Innen:

  • Ingo Dachwitz, Redakteur bei netzpolitik.org
  • Saskia Esken, MdB und Mitglied der Enquete-Kommission für Künstliche Intelligenz
  • Reinhard Fischer, EDIC Berlin und Referent für Veranstaltungen und Kooperationen, Berliner Landeszentrale für politische Bildung
  • Nele Heise, Freie Medienforscherin und Referentin für digitale Medien und Kommunikation
  • Alexander Sängerlaub, Projektleiter „Desinformation in der digitalen Öffentlichkeit" der Stiftung Neue Verantwortung
  • Jonas Vollmer, Gründungsmitglied und Vorstand von Selbstbestimmt.Digital e.V.
  • Jens Gutsche, Gründungsmitglied von Selbstbestimmt.Digital e.V.

Termine und Veranstaltungsorte

08.05.2019, 18:30 – 21:00 Uhr, Quartiersmanagement Reinickendorfer Straße / Pankstraße, Prinz-Eugen-Straße 1, 13347 Berlin

13.05.2019, 18:30 – 21:00 Uhr, Berliner Landeszentrale für politische Bildung, Hardenbergstraße 22-24, 10623 Berlin

21.05.2019, 18:30 – 21:00 Uhr, Quartiersmanagement Reinickendorfer Straße / Pankstraße, Prinz-Eugen-Straße 1, 13347 Berlin

Weitere Informationen und die Anmeldungsoptionen unter: Berliner Landeszentrale für politische Bildung

Partner und Unterstützer der Veranstaltungsreihe:

Demo gegen Artikel 11 und 13 der Urheberrechtsreform am 23.03.2019 um 14:30 am Platz der alten Synagoge.

Am 23. März 2019 wird auch in Freiburg eine Demonstration gegen die derzeitige Fassung der Artikel 11 und 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie stattfinden. Die beiden Artikel beinhalten die Einführung eines Leistungsschutzrechts („Linksteuer“) sowie die Pflicht zum Filtern urheberrechtlich geschützter Inhalte („Uploadfilter“). Diese beiden Maßnahmen sind höchst umstritten. Nutzergenerierte Inhalte müssten im Zweifel blockiert werden, wodurch die Meinungsfreiheit in Gefahr geraten würde. Daher hat sich ein breites Bündnis gebildet und zu europaweiten Demonstrationen aufgerufen.

Eine gute Einführung in die Thematik bieten dieses Erklärvideo von Alexander Lehmann und ein Artikel der EU-Parlamentsabgeordneten Julia Reda. Der Artikel von Julia Reda bezieht sich zwar auf einen älteren Entwurf der Richtlinie, beschreibt die grundlegenden Problematiken aber sehr gut. Derzeitiger Stand ist, dass der Ministerrat der EU sowie der Fachausschuss des europäischen Parlaments eine Fassung mit inhaltlich ähnlichen Problemen bereits verabschiedet haben. Ende März steht nun die finale Abstimmung im Plenum des europäischen Parlaments an.

Neben den inhaltlichen Diskussionspunkten haben sich in den letzten Wochen auch auf politischer Ebene interessante Ereignisse vollzogen. So stimmte Justizministerin Katarina Barley für den Entwurf, obwohl Uploadfilter im Koalitionsvertrag explizit ausgeschlossen wurden. Als sich ein immer größerer Protest zu formieren begann, versuchte die EVP-Fraktion im EU-Parlament die finale Abstimmung nach vorne zu verlegen, ruderte dann aber zurück.

Insbesondere zu Artikel 13 und den daraus resultierenden Uploadfiltern wurde in den vergangenen Wochen breit diskutiert. Ein großer Kritikpunkt an derartigen Filtern ist, dass sie urheberrechtlich erlaubte Abwandlungen von geschützten Werken (etwa Parodien) nicht erkennen können und im Zweifel zu viele Inhalte blockieren würden. Auch am Aufbau einer Infrastruktur für solche Filtersysteme gibt es Kritik, da diese auch zur Zensur von Inhalten genutzt werden könnte. Zudem würde eine noch stärkere Konzentration auf große Plattformen stattfinden und Oligopole entstehen, wie etwa der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Ulrich Kelber warnt. Im Bundestag wurde gestern eine aktuelle Stunde zum Thema abgehalten.

Selbstbestimmt.Digital teilt die Kritik an der derzeitigen Fassung der Urheberrechtsrichtlinie und ruft deshalb mit anderen Organisationen zu einer Demonstration in Freiburg auf. Die Demonstration startet am Samstag, den 23.03.2019 um 14:00 am Platz der alten Synagoge. Wir freuen uns über zahlreiche Unterstützung!

Um die Abgeordneten des europäischen Parlaments auf das Thema aufmerksam zu machen, ist es ebenfalls hilfreich Abgeordnete anzurufen oder ihnen einen Brief zu schreiben.

Bundeskartellamt untersagt Facebook die Zusammenführung von Nutzerdaten

Am 07.02.2019 passierte endlich, worauf Datenschützer hierzulande lange gewartet haben: Nachdem bereits andere Staaten Bußgelder gegen "die Großen" verhängt haben, erhielt facebook heute aus Deutschland ein Verbot. Nicht von den Datenschutzaufsichtsbehörden, sondern vom Bundeskartellamt.

Nach dreijähriger Prüfung -bei Datendiensten eine Ewigkeit- stellt das Bundeskartellamt einen wesentlichen Teil des Geschäftsmodell von facebook in Frage: Das Zusammenführen von Daten zu Profilen. Konkret werden der Like-Button und WhatsApp bemängelt.

Wie viele andere Internetdienste lässt auch facebook Daten durch Dritte sammeln, z.B. durch das Anzeigen des Like-Buttons auf Webseiten oder durch die Erfassung des Nutzerverhaltens in Apps - und nutzt diese für sich selbst. Dies geschieht in der Regel ohne dass der Nutzer dies weiß. Häufig wird versucht, dies durch eine Einwilligung zu rechtfertigen.

Die DSGVO stellt jedoch hohe Voraussetzungen an eine Einwilligung: Die betroffene Person muss eine informierte Entscheidung treffen können, was zwingend eine für die Nutzer geeignete Information VOR der Nutzung voraussetzt. Darüber hinaus muss sie eine echte Wahl bzgl. der Einwilligung zur Nutzung der eigenen Daten haben (Kopplungsverbot). "Gib uns deine Daten oder du kannst die App nicht nutzen." ist demnach nicht erlaubt.

Um personenbezogene Daten verarbeiten zu dürfen, benötigt man eine Rechtsgrundlage. Die Einwilligung ist eine solche Rechtsgrundlage. Sie kommt laut Bundeskartellamt jedoch aufgrund der marktbeherrschenden Stellung zumindest für WhatsApp nicht in Frage - man habe faktisch keine Wahl. Facebook sieht sich übrigens nicht in marktbeherrschender Stellung. Aber auch die anderen Rechtsgrundlagen scheiden aus:

Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung, Daten an facebook zu liefern. Die Datenübermittlung an facebook ist weder lebenswichtig für den Webseitenbesucher noch notwendig im öffentlichen Interesse oder zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben. Es besteht in der Regel kein Vertrag zwischen facebook und dem Besucher. Und mehrere Gerichtsurteile schätzen die Grundrechte des Besuchers höher ein als die berechtigten Interessen am Tracking durch die Webseitenbetreiber.

Da die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden kein Mandat haben und die zuständige irische Aufsichtsbehörde bisher keine Ergebnisse vorzuweisen hat, ist es konsequent, dass das Bundeskartellamt aktiv wird. Spannend wird sein zu beobachten, welche Reaktionen dies bei Mitbewerbern und Behörden anderer Staaten auslöst. Klare Ansagen wie diese tragen unserer Ansicht nach dazu bei, dass Datenschutzaspekte mehr als bisher bereits bei der Entwicklung von Produkten berücksichtigt werden. Wir von Selbstbestimmt.Digital begrüßen das Vorgehen des Bundeskartellamts und wünschen dem Verfahren einen durchschlagenden Erfolg!

Was tun als Webseiten-/App-Betreiber?

Wer auf seiner Webseite oder in seiner App Tracking-Tools (wie facebook Pixel) einsetzt, sollte sicherstellen, dass Daten erst NACH der "informierten Entscheidung" des Nutzers (s.o.) an den Dritten übermittelt werden. Denn die meisten dieser Tools nutzen die Daten auch für sich selbst. Laut aktuellen deutschen Urteilen reicht ein "berechtigtes Interesse" hierfür nicht aus. Für den Like-Button kann und sollte eine datenschutzgerechte Lösung wie Shariff eingesetzt werden.

Kontext ist ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Das Gericht hat im Zusammenhang mit facebook-Fanpages festgestellt, dass der Betreiber einer Webseite oder App einen "Vertrag zur gemeinsamen Verantwortung" mit facebook braucht. facebook hat einen solchen Vertrag vorgelegt, die Datenschutzaufsicht bemängelt aber, dass dieser nicht ausreicht, weil er die zentralen Fragen nicht beantwortet. Hinsichtlich dieses Vertrags gibt es zurzeit keine Lösung. Das Risiko liegt auf der Seite der Fanpage-Betreiber, facebook wurde nur gerügt.

Im übrigen postulieren die Datenschutzaufsichtsbehörden einiger europäischer Staaten, dass Einwilligungen nur in Ausnahmefällen zum Einsatz kommen dürften, der Gesetzgeber müsse für typische Fälle Rechtsgrundlagen schaffen. Gerade in Deutschland gibt es hier viel Bedarf an Aufklärung und Gesetzen, weil zu oft mit Einwilligung gearbeitet wird.

Weitere Meinungen: